Category: Aktivisten



Wer wissen will, wie man sich für militärische Interventionen gegenüber Terrorregimen aussprechen und trotzdem ziemlichen Unsinn schreiben kann, der sollte sich aller berechtigten Abscheu zum Trotz überwinden und einen Blick in den al-Guardian werfen. Da kann man nämlich wunderbar sehen, in welche Widersprüche man sich verstrickt, nur weil man partout nicht zugeben möchte, dass man mit seiner Ablehnung des Irakkriegs leider auf der falschen Seite der Geschichte gestanden hat.

Denn die grausamen Verbrechen, die das syrische Regime derzeit an seiner eigenen Bevölkerung begeht, bewegen sich, selbst wenn man sie mit den im ebenfalls als Beispiel herangezogenen Bosnien zusammenrechnet, bisher nicht mal annähernd in jenen zahlenmäßigen Regionen, die Saddam Hussein während seiner Schreckensherrschaft zum Opfer fielen. Die einzige aus humanitären Gründen berechtigte Kritik am Irakkrieg bleibt daher die, dass er nur viel zu spät geführt wurde.

Aber auch das so beliebte wie unmoralische formalistische Zurückziehen auf die als fehlerhaft wahrgenommene Annahme des irakischen Besitzes von Massenvernichtungswaffen geht fehl, denn anders als im Falle des Irak glaubt heute niemand, dass iranische Atomwaffen in 45 Minuten einsatzbereit seien. Saddam Hussein wiederum würde ohne den Irakkrieg heute nur deswegen nicht an der Einführung von Massenvernichtungswaffen arbeiten, weil er sie schon seit Jahren besäße.

Deswegen, liebe Irakkriegsgegner, sofern Ihr nicht gleichzeitig zugebt, wie sehr Ihr Euch mit Eurem Kampf gegen den Sturz Saddam Husseins geirrt habt, könnt Ihr Euch das peinliche Hin- und Herwinden sparen und weiter wie gewohnt im Namen des Völkerrechts für die legitime Herrschaft seines faschistischen Parteigenossen Assad eintreten oder auf die „smoking gun“ der iranischen Armageddonsekte warten. Und keine Angst, da irrt sich dann keiner. Selbst Ihr werdet sie erkennen.


Wenn es um Menschenrechte geht, führt kein Weg daran vorbei, die „Fachleute“ von amnesty international (das sind die, die den GULag unserer Zeit interessanterweise nicht in Nordkorea vermuten) nach ihrer ganz eigenen Deutung zu befragen. Im Falle der aktuellen Entwicklung in Ägypten liest sich die Antwort dann beispielsweise so:

Das liegt vor allem an vier Dingen. Erstens ist der Funke von Tunesien auf das strategisch viel wichtigere Ägypten übergesprungen. Zweitens hat Präsident Husni Mubarak Angst vor den eigenen Bürgern. Seit Monaten haben die ihn nicht mehr gesehen. Drittens geht es dem Land insgesamt betrachtet zwar halbwegs gut, aber der Reichtum ist extrem ungleich verteilt. Große Teile der Bevölkerung leben in bitterer Armut. Und viertens schwindet der internationale Rückhalt für das Regime.

Und dann war da noch der fünfte Punkt. Irgendwas mit „Bush“, „NeoCons“, „Regime Change“ oder „Irak“, aber man kann sich schließlich nicht alles merken. Macht jedoch nix, andere haben ja zum Glück besser aufgepaßt:

Persistent claims were heard Saturday, Jan. 29 in various Egyptian and informed western circles that the popular uprising against president Hosni Mubarak, still going strong on its fifth day, was secretly prepared three years ago in Washington during the Bush administration.

[…] The London Daily Telegraph headlined a story Saturday, apparently confirming confidential US documents released by WikiLeaks, which claimed that since 2008, the American government had secretly backed leading figures behind the uprising for „regime change.“

The US embassy in Cairo reportedly helped a young Egyptian dissident secretly attend a US-Sponsored summit for activists in New York. „On his return to Cairo in December 2008, the activist told US diplomats that an alliance of opposition groups had drawn up a plan to overthrow President Hosni Mubarak and Install a democratic government in 2011,“ the Telegraph reported.

Aber keine Sorge, auch amnesty international wird Punkt 5 irgendwann zur Kenntnis nehmen. Und zwar spätestens in dem Moment, in dem sie merken, dass sogar Obama dazugelernt zu haben scheint und entgegen seiner Wahlkampfrhetorik anders als noch bei der Revolte im Iran diesmal rechtzeitig auf den Zug in Richtung Demokratie aufgesprungen sein könnte. Dann kann man auch einen US-Präsidenten endlich mal lobend erwähnen. Ist jetzt ja der richtige.

Böser Baschir!


Sudans Präsident Umar al-Baschir wird wegen Völkermordes gesucht – nun wird ihm nach WikiLeaks-Informationen auch noch vorgeworfen, neun Milliarden Dollar unterschlagen zu haben.

Schon lustig: Kaum gerät WikiLeaks ob des zunehmend manische Züge annehmenden Privatkriegs ihres Chefs gegen die USA ein wenig unter Druck, fällt ihnen auf, dass es auch außerhalb des Weißen Hauses noch Schurken gibt, und sie kommen auf einmal tatsächlich mit Informationen über Despoten und Tyrannen rüber.

Ok, natürlich nichts richtig knackiges wie die Live-Videos amerikanischer Hubschrauberpiloten (wäre ja auch ein wenig unappetitlich, zu zeigen, wie die Dschandschawid gerade Zivilisten massakrieren, gerade weil sie wissen, dass ihre Opfer unbewaffnet sind), aber das sind ja ohnehin Peanuts, die von den Medien nur hochgespielt werden.

Dafür erfahren wir jetzt erstaunliches, was wir uns ohne Julians „Informationsportal“ nie hätten vorstellen können: Diktatoren sind doch tatsächlich korrupt und veruntreuen Geld! Im Sudan herrschen gewissermaßen italienische Verhältnisse, und al-Baschir spielt jetzt in einer Liga mit Berlusconi. Mindestens.

Womit die Vorwürfe der Einseitigkeit gegenüber WikiLeaks für die Öffentlichkeit wohl erst mal widerlegt sein dürften.

Super, Julian, ganz toll…


Einzelzelle, Laptopverbot, graue Sträflingskleidung: Nach seiner Festnahme kämpft WikiLeaks-Gründer Assange mit der rauen britischen Gefängnisrealität. Immerhin: Das Internetverbot für den Australier wird wohl gelockert werden – der 39-Jährige soll Zugang zu einem Computer erhalten.

Gerüchten zufolge sollen im Rahmen der Gefängnisreform zudem inhaftierte Diebe in Zukunft mit Einbruchswerkzeug ausgestattet werden, Mörder mit Hieb- und Stichwaffen sowie Spione mit einer abhörsicheren Leitung in eine Botschaft ihrer Wahl. Aber gut, vielleicht nutzt Assange ja die Gelegenheit und distanziert sich nicht nur unmißverständlich von den DDOS-Attacken der selbsternannten WikiLeaks-Rächer, sondern ruft sie auch auf, diesen Unsinn sofort zu beenden.

Sonst ist das Internet nämlich ganz schnell nicht mehr für alle da, sondern nur noch für jene, die einen millionenstarken Cybermob zusammentrommeln können, um Kraft eigener Arroganz den Zugriff auf mißliebige Websites zu verhindern. Wenn aber dank der Anhänger des Assange-Kults jetzt auch außerhalb von Staaten wie China und dem Iran weltweit Zensur geübt werden kann, wird ihr Idol ganz sicher nicht als Held in die Annalen des Internet eingehen. Sondern als sein Totengräber.


Erst stoppten Visa und Mastercard Zahlungen an WikiLeaks – jetzt veröffentlicht die Enthüllungsplattform Material über die Firmen. Einer Depesche zufolge drängten die Konzerne die US-Botschaft in Moskau, Lobbyarbeit gegen ein ungeliebtes Gesetz zu machen. Die Kreditkartenfirmen wollen sich dazu nicht äußern.

Einerseits kann man in gewisser Weise verstehen, wenn WikiLeaks sich jetzt gegen die Zahlungssperre von Visa und Mastercard wehrt (zumindest sofern man auch vorher Verständnis für die US-Regierung hatte, daß sie sich gegen den Geheimnisverrat durch WikiLeaks wehrt), andererseits erbringen die Datenklausöldner damit selber den Beweis für die Richtigkeit des Vorwurfs, dass es ihnen eben nicht darum geht, alle geheimen Informationen unabhängig vom Ansehen der Person und möglichen eigenen Präferenzen ans Tageslicht zu zerren, sondern dass sie eine spezielle Agenda haben, nach der die zugespielten Informationen ganz bewußt zur Veröffentlichung selektiert und bei Bedarf auch gerne für „besondere Aufgaben“ zurückgehalten werden.

Und zu glauben, dass dann nicht auch mal was komplett unter den Tisch fallen könnte, ist wohl noch naiver als Julian Assange für einen selbstlosen Gutmenschen zu halten. Außer natürlich man geht davon aus, dass bei Wikileaks noch gigabyteweise Material über Schurkenstaaten schlummert, das nur als Rückversicherung für den Fall einer iranischen Fatwa oder eines nordkoreanischen Killerkommandos eingelagert wurde.

Unser Unsympath


Auch wenn man sich zu Recht über die mehr als fragwürdige Vorgehensweise von WikiLeaks ärgert, so sollte dabei jedoch das durchaus interessante Ergebnis der Enthüllungen nicht vergessen werden. Denn dieses bestätigt im wesentlichen die seit Jahr und Tag – teilweise schon fast gebetsmühlenartig – wiederholten Warnungen der Kritiker der weichen Welle gegenüber der Achse des Bösen und ihren Helfershelfern und zeigt, dass die Diplomaten der zweiten Reihe nicht immer so dumm sind wie die in der ersten Reihe daherreden müssen:

Das außenpolitische Personal Deutschlands nur begrenzt einsatzbereit, Europas Führung eine Ansammlung von lächerlichen Witzfiguren, Russland eine Demokratur von Putins Gnaden, die Türkei auf dem Weg auf die dunkle Seite der Macht, Pakistan ein Musterbeispiel für die Schattenseiten der Realpolitik, und der Iran nicht nur aus neokonservativer Sicht eine Bedrohung, die selbst die Araber zwingt, auf einen Militärschlag Israels zu hoffen, weil der Präsident der Schutzmacht Amerika sich nicht zum Jagen tragen lassen will – realistischer kann man es kaum einschätzen.

Womit mal wieder bewiesen wäre, daß auch aus bösen Taten noch gutes erwachsen kann. Natürlich bleibt Assange danach immer noch ein egomanischer Idiot (ein Idiot ist ja laut Wiki – pedia, nicht leaks – „ein Mensch, der Privates nicht von Öffentlichem trennt“, was wohl selten so zutraf wie in seinem Fall). Aber immerhin hat er es wenigstens zum nützlichen Exemplar seiner Zunft gebracht. Die meisten seiner Fans schaffen nicht mal das. Oder anders ausgedrückt: Er mag ein Unsympath sein, aber gewissermaßen ist er jetzt auch unser Unsympath.


Interpol ruft zur Fahndung nach Julian Assange auf: Die Polizeiorganisation hat eine „Red Notice“ gegen den WikiLeaks-Gründer erlassen. Demnach soll weltweit nach ihm gesucht werden – wegen der in Schweden erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe.

[…] Der Australier hatte die Vorwürfe stets bestritten und von einer Schmutzkampagne gegen ihn und WikiLeaks gesprochen. Er ist seit längerer Zeit untergetaucht, sein Aufenthaltsort ist unbekannt.

Dann sollte er sich den Behörden stellen und die Vorwürfe entkräften statt einen auf Dr. Kimble zu machen. Wenn er’s nicht war, hat er ja nichts zu befürchten. Mehr Sorgen sollte er sich hingegen wegen seines Datendiebstahls machen. Denn da dürfte er tatsächlich verdammt schlechte Karten haben, die Vorwürfe zu widerlegen, ist doch digitale Inkontinenz kombiniert mit dem Abfluß jeglicher Logik und Ausgewogenheit durch das WikiLeak im Kopf seine eigentliche Geschäftsidee.

[…] Zuletzt erwog er, sich in der Schweiz niederzulassen und dort politisches Asyl zu beantragen. Die Schweiz sei neben Island das einzige westliche Land, in dem sich WikiLeaks sicher fühle, sagte er Anfang November im Schweizer Fernsehen.

Dass er sich da mal nicht täuscht. Denn kriminelle Ausländer werden dort seit neustem ratzfatz in die Heimat zurückgeschickt. Womit die Ausschaffungsinitiative wenigstens etwas gutes hätte, da sich die australische Regierung sicher freuen wird, den kleinen Julian am Flughafen wieder in Empfang nehmen zu dürfen, um anschließend mit dem amerikanischen Botschafter in aller Ruhe die Formalitäten des unweigerlich folgenden Auslieferungsgesuches zu klären.

Mitarbeiter der Plattform fühlten sich wegen der Protokolle über die Kriege im Irak und in Afghanistan vom US-Verteidigungsministerium bedroht, erklärte der Internetaktivist mehrmals.

Klar, in der Schweiz oder Island wäre er vor den Todesschwadronen der CIA natürlich sicher, denn wenn die US-Killerkommandos vor was Respekt haben, dann sind es sicherlich Geissen und Geysire. Schon klasse, wenn jemand, der permanent Verschwörungsscheisse absondert, sich so offensichtlich weigert, selber reinzutreten.

[…] Wenn Clinton für die von WikiLeaks aufgedeckten Spionageanweisungen verantwortlich sei, müsse sie dafür auch die Verantwortung übernehmen, sagte Assange am Dienstag.

Diplomaten, die für ihr Land Informationen weitergeben? Am Ende gar Spione in Botschaftsgebäuden? So was gibt es doch nur im James Bond-Film, in der Wirklichkeit wäre das schließlich verwerflich. Die Russen oder Iraner machen so was ja auch nicht (täten sie es, hätte WikiLeaks das sicher schon mit dem selben Engagement aufgedeckt).

„Damit hätten die USA gegen internationale Vereinbarungen verstoßen. Sie sollte zurücktreten.“

Im Ernst, wenn die Vereinigten Staaten von Amerika sich als einziges Land der Erde daran halten würden, müßte Hillary tatsächlich zurücktreten, und zwar wegen erwiesener Unfähigkeit. Dass unser Möchtegern-Datenzorro es gerade mit dieser Begründung trotzdem fordert, beweist zusammen mit der fast schon obsessiven Konzentration auf die USA, worum es seiner virtuellen Räuberbande wirklich geht, nämlich um blanken Antiamerikanismus. Und darauf kann es nur eine Antwort geben: WikiLeckt mich am Assange!


Ich kann mir nicht helfen, aber irgendwie erschließt es sich mir nicht so recht, wie WikiLeaks-Boss Julian Assange, dessen Arbeit offenkundig unter dem Motto steht, dass jeder alles über andere erfahren sollte (ups, falsches Foto, aber der Unterschied ist jetzt nicht so groß, und der Spruch passt ohnehin perfekt), es zum Idol einer Generation von Bloggern und Journalisten bringen konnte, die sich ansonsten bei Begriffen wie Online-Durchsuchung oder Vorratsdatenspeicherung 24 Stunden am Tag vor Angst ins Hemd machen.

Zugegeben, das kann natürlich auch daran liegen, dass hier nur ein paar lächerliche internationale Krisen riskiert werden, um verabscheuungswürdige Kapitalverbrechen wie abfällige Bemerkungen über ausländische Politiker durch vertrauenswürdige Privatleute ans Tageslicht zerren zu lassen, während bei von dubiosen Richtern genehmigten staatlichen Eingriffen immerhin die Privatsphäre harmloser Eierdiebe verletzt wird, bloß um Bagatelldelikte wie die Vergewaltigung kleiner Kinder oder die Planung von Terroranschlägen aufzuklären.

Aber gut, vielleicht muss man das ganze ja auch einfach vom Unterhaltungswert her betrachten. Alleine die Vorstellung, dass ein Bediensteter der hiesigen US-Botschaft die seiner Ansicht nach schlecht gefärbten Haare früherer deutscher Bundeskanzler megapeinlich gefunden haben könnte, und dies jetzt raus käme, ohne dass man ihn dafür vor Gericht zerren könnte, entschädigt wenigstens ein klein wenig dafür, dass dieser unsympathische WikiLeaks-Schnösel niemals die Frau von John McClane kennenlernen wird.


…kommt sowas dabei raus:

Hunderte protestieren gegen westliche Truppen

In wenigen Tagen stimmen die Afghanen über ein neues Parlament ab, doch gewaltsame Proteste überschatten den Wahlkampf. Hunderte demonstrierten in Kabul, schleuderten Steine auf Polizisten und riefen „Tod den USA“. Mehrere Menschen wurden verletzt.

Mehrere Millionen Afghanen hingegen demonstrierten nicht; sei es, weil westliche Truppen zu ihren geringsten Problemen zählen, sei es, weil sie anders als die hier von al-Qaida und den Taliban zusammengekarrten Berufsdemonstranten kaum riskieren können, vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch zu machen, ohne anschließend von deren Organisatoren massakriert zu werden. Nur war dummerweise wohl gerade kein SPIEGEL-Reporter in der Nähe, um darüber zu berichten. Naja, vielleicht klappt’s beim nächsten Mal.


Wie viele Jahre sollen deutsche Atomkraftwerke länger laufen? 10, 12 oder 15? Das entscheidende Gutachten liegt der Regierung vor – doch der Kurs der Kanzlerin ist nach wie vor unklar, die Minister Röttgen und Brüderle streiten wie eh und je. Jetzt droht Schwarz-Gelb auch noch ein Massenprotest.

Klar, die Frage, ob ein Atomkraftwerk 12 oder 15 Jahre läuft, ist natürlich viel wichtiger, als die, ob antisemitische Religionsfanatiker auf der Suche nach der schnellsten Abkürzung zum jüngsten Gericht die Atombombe kriegen oder nicht. Deswegen geht die wahre atomare Bedrohung ja auch von Merkel aus und nicht von Achmadinedschad.

Aber gut, immerhin haben wir so die endgültige Widerlegung von Sarrazins kranken Thesen. Denn die Intelligenz hat, wie wir hier sehen, nachweislich weit weniger mit den Genen zu tun als damit, ob jemand einen Presseausweis trägt oder ob ein Anti-AKW-Demonstrant von zuhause aus anreist statt von der riesigen Zeltstadt, die die Atomkriegsgegner seit Jahren als Mahnmal des Protestes vor der iranischen Botschaft aufgebaut haben.

Und in gewisser Weise hat solch ein logischer Störfall sogar etwas beruhigendes: Ganz gleich ob in Deutschland nun ein Atomkraftwerk in die Luft fliegt oder aber eine iranische Atomrakete einschlägt – der Verlust an Intelligenz, den die Menschheit dabei hinnehmen muß, wird sich angesichts dieser Prioritätensetzung sicherlich in Grenzen halten.