Category: Innenpolitik



Mein Haus ist schön. Nichts besonderes, ein ganz normales Mehrfamilienhaus, aber in einer vergleichsweise ruhigen, gepflegten Gegend. Hier ist alles gut organisiert, also wer wann die Strasse kehrt, wie viel wir in die Hausgemeinschaftskasse zahlen und für was wir das Geld ausgeben. Wir haben sogar ein eigenes Hausmitteilungsblatt! Die Nachbarn sind im Großen und Ganzen halbwegs ok (zumindest nerven sie in der Regel nicht groß), die Vorgärten gepflegt, alles ganz nett. Manchmal sogar fast ein bisschen langweilig, die Gegend. Aber egal, man hat seine Ruhe und das Leben hier ist vergleichsweise problemlos.

Das war nicht immer so. Früher, lange bevor ich hier eingezogen bin, muss es hier noch richtig rund gegangen sein. Gab immer wieder kräftig Randale, bis irgendwann mal die Polizei mit einem kompletten SEK eingerückt ist und dem Spuk ein Ende bereitet hat. Gab damals wohl eine richtige Strassenschlacht, bei der, wie ich gehört habe, auch einiges zu Bruch ging, aber nachdem die Polizei die übelsten Krawallmacher aus dem Verkehr gezogen hatten, setzten sich die übrigen Bewohner zusammen und beschlossen, gemeinsam alles dafür zu tun, dass das Viertel nie mehr so runterkommen sollte.

Sie haben dann angefangen miteinander Geschäfte zu machen statt sich gegenseitig zu beklauen, bemühten sich wenigstens, einander gegenüber höflich zu sein, und irgendwann wurden manche, deren Eltern sich noch abgrundtief gehasst haben, richtige Freunde. Es haben sogar welche untereinander geheiratet, das wäre früher undenkbar gewesen. Ist natürlich sicher noch nicht perfekt, manchmal sogar ein bisschen spießig, aber man muss zugeben, sie haben doch ganz schön was draus gemacht. Auch wenn hier die Mieten natürlich etwas höher sind, ist es schon toll, hier leben zu können.

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Man sollte halt auch dem Publikumsjoker nicht immer blind vertrauen:

Über 49 Prozent waren nach Ablauf der Sendung der Meinung „Ich stimme Grass vollkommen zu“, nur knapp 15 Prozent fanden „Grass ist zu weit gegangen“.

Das bedeutet, dass nur 15% der Zuschauer folgendes als „zu weit gegangen“ betrachten:

[…] Das Enfant terrible durfte der im Publikum befragte Nahost-Experte Michael Lüders geben, der Grass‘ „Grundaussage, dass Israel den Weltfrieden gefährdet“ als „absolut richtig“ bestätigte.

Das einzige, was noch erschreckender ist, ist wie der SPIEGEL dieses Ergebnis bewertet:

[…] Na, wer sagt’s denn? Auch beim Thema Israel – die Deutschen bleiben locker und zivilisiert.

Womit wir erstens wissen, was für unsere Leitmedien locker und zivilisiert ist, und zweitens, warum dieses Land es letztlich nicht wert ist, sich darüber aufzuregen.

Go, Guido, go (home)!


Erst der Rückzug als Parteichef, jetzt der nächste Verzicht: Guido Westerwelle stellt auch sein Amt als Vize von Kanzlerin Merkel zur Verfügung – übernehmen soll es sein Nachfolger an der FDP-Spitze.

Also irgendwie will er’s offenbar einfach nicht verstehen. Weder kann er was dafür, dass kurz vor den Wahlen ein japanisches Atomkraftwerk in die Luft fliegt und der liberale Wähler gelb zur Zeit lieber mit blau gemischt statt sauber voneinander getrennt genießen will, noch war er für den Job des Vizekanzlers wesentlich ungeeigneter als seine oft ebenso mediokren Vorgänger. Deswegen ist es wenig zielführend, wenn Westerwelle jetzt von allen möglichen Posten zurücktritt, nur nicht von jenem, wo er nun wirklich die perfekte Fehlbesetzung war.

Wenn er schon unbedingt Außenminister bleiben muss, kann er sich ja Gaddafi andienen, dessen Interessen er in letzter Zeit ohnehin besser vertreten hat als die des eigenen westlichen Bündnisses. Der sucht zufälligerweise sogar gerade einen zuverlässigen Kandidaten, der anders als der ins Ausland geflüchtete bisherige Amtsinhaber nicht gleich wegrennt, wenn die Einschläge näher kommen. Und dass Westerwelle sich notfalls bis zum Untergang an seinem Sessel festzukrallen versteht, hat er jetzt ja mehr als glaubhaft unter Beweis gestellt.

Guidaffi am Ende?


Nachdem dem Chef angesichts der desaströsen Entwicklung der letzten Wochen immer mehr Leute von der Fahne gehen, bleibt eigentlich nur eine Lösung: Ab ins Exil. Doch ganz so einfach ist’s dann doch nicht. Ok, wenn man Gaddafi heißt, ist das vermutlich kein Problem, da findet sich schon jemand. Aber mal im Ernst, wer will Westerwelle? Das Politiker-Endlager in Brüssel ist ja schon voll.

Vielleicht zeigt sich aber jetzt die tiefere Strategie von Westerwelles seltsamer Verweigerungshaltung im Libyen-Konflikt. Denn wenn Gaddafi gehen muss, zeigt der sich für die Unterstützung am Ende erkenntlich und nimmt ihn mit. In Caracas oder Harare soll es ja schön sein um diese Jahreszeit. Mit Sicherheit aber schöner als auf dem nächsten FDP-Parteitag. Denn der Slogan dafür steht schon fest:

Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt.
und wenn es dereinst untergeht, der Käpt’n auf der Brücke steht.

Dann doch lieber unter Palmen dem Bruder Oberst lauschen, wenn er Weisheiten aus dem Grünen Buch zum Besten gibt. Da hat unser Guido dann wenigstens endlich wieder was zu lachen. Aber selbst wenn nicht, derzeit ist zumindest völlig offen, wer von beiden länger durchhält. Vorzeitig totgesagt wurden schon beide, aber ich persönlich tippe mal auf Gaddafi. Alles andere wäre ja auch ungerecht.

Besser Stuttgart als Bengasi


Einerseits ist die Aussicht auf einen grünen Ministerpräsidenten nun wirklich nichts, was rational denkende Zeitgenossen unbedingt mit großer Zuversicht erfüllen sollte. Und für Sympathisanten liberalen Gedankenguts sind die Wahlergebnisse von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auch sonst nicht gerade Grund zum Jubeln. Wie gesagt, einerseits.

Andererseits hat eine Partei, die bei vollem Bewußtsein einen derartigen Totalversager im Auswärtigen Amt plaziert, es nicht besser verdient. Wenn das der Preis für Westerwelles Sturz sein soll, darf die FDP ruhig aus jedem Landtag fliegen, bis sie lernt, auf welcher Seite der Geschichte man zu stehen hat. Die von China und Russland ist es jedenfalls nicht.


Das realpolitische Stabilitätsgeschwätz von Egon Bahr gestern abend bei Anne Will war so ernüchternd, ja nachgerade deprimierend, dass ich schon nach ein paar Tagen wieder gar keine Lust zum Bloggen mehr habe, weil es irgendwie so sinnlos scheint gegen eine veröffentlichte Meinung anzuschreiben, bei der Leute wie dieser sozialdemokratische Dinosaurier der Despotenhätschelei immer wieder irgendwo einem Millionenpublikum als „Experte“ präsentiert werden.

Da ist es dann kein Wunder, wenn die Mehrheit der Leute am Ende tatsächlich glaubt, die Revolte in der arabischen Welt wäre vom Himmel gefallen und der Irakkrieg ein ganz anderes Thema, das nichts mit den aktuellen Ereignissen zu tun hätte. Und das alles nur, weil man im öffentlich-rechtlichen Fernsehen lieber ausgemusterte deutsche Diktatorenversteher einlädt als irakische Demokraten, damit George W. Bush am Ende ja nicht besser dasteht als unser Friedenskanzler.

Zum Glück kam dann – gewissermaßen als Entschädigung – heute doch noch ein Motivationsschub von ganz unerwarter Seite, nämlich aus dem SPIEGEL:

Bei ARD und ZDF findet sich leider kein einziger Beitrag über die finsteren Seiten des ägyptischen Regimes, das jetzt ins Wanken gerät. Und was heißt überhaupt Diktator? Hieß der Mann nicht eben noch, von „taz“ bis „Süddeutsche“, respektvoll „Präsident Mubarak“? Na gut, auch im Journalismus setzt die Erkenntnis manchmal verspätet ein, dafür dann umso heftiger.

Nun wird also eine wertegeleitete Außenpolitik gefordert, die weltweit entschlossen für die Menschenrechte eintritt. Das klingt gut, wer will etwas dagegen haben? Eigenartig nur, dass die selben Leute, die jetzt so vehement mehr Idealismus einfordern, gerade eben noch die USA für ihre Abkehr von den Prinzipien der Realpolitik gescholten haben.

Es war, so schmerzlich dies auch für den einen oder anderen sein mag, der verhasste George W. Bush, der an die Demokratisierung der islamischen Welt glaubte und sich dafür den Hohn und Spott der gesammelten Linken einhandelte.

Ohne auch nur einen Muslim näher zu kennen, wussten alle gleich, warum sich das Modell westlicher Demokratien nicht auf eine rückständige Gesellschaft wie den Irak übertragen lasse und der neokonservative Glaube an den universalen Drang nach Freiheit und Fortschritt naiver Unsinn sei.

Das versöhnt dann doch etwas.

Super, Julian, ganz toll…


Einzelzelle, Laptopverbot, graue Sträflingskleidung: Nach seiner Festnahme kämpft WikiLeaks-Gründer Assange mit der rauen britischen Gefängnisrealität. Immerhin: Das Internetverbot für den Australier wird wohl gelockert werden – der 39-Jährige soll Zugang zu einem Computer erhalten.

Gerüchten zufolge sollen im Rahmen der Gefängnisreform zudem inhaftierte Diebe in Zukunft mit Einbruchswerkzeug ausgestattet werden, Mörder mit Hieb- und Stichwaffen sowie Spione mit einer abhörsicheren Leitung in eine Botschaft ihrer Wahl. Aber gut, vielleicht nutzt Assange ja die Gelegenheit und distanziert sich nicht nur unmißverständlich von den DDOS-Attacken der selbsternannten WikiLeaks-Rächer, sondern ruft sie auch auf, diesen Unsinn sofort zu beenden.

Sonst ist das Internet nämlich ganz schnell nicht mehr für alle da, sondern nur noch für jene, die einen millionenstarken Cybermob zusammentrommeln können, um Kraft eigener Arroganz den Zugriff auf mißliebige Websites zu verhindern. Wenn aber dank der Anhänger des Assange-Kults jetzt auch außerhalb von Staaten wie China und dem Iran weltweit Zensur geübt werden kann, wird ihr Idol ganz sicher nicht als Held in die Annalen des Internet eingehen. Sondern als sein Totengräber.

Sex & Drugs & Sarrazin


Was für ein Titel! Wenn der keinen Traffic bringt, weiß ich auch nicht. Nein, Spaß beiseite, die Sache ist viel zu ernst, deshalb einen Witz, den ein Kollege letztens zum besten gab:

Woran erkennt man eine türkische Domina? Am Lederkopftuch.

Und mit diesem grenzwertigen Scherz (grenzwertig deshalb, weil ich allen Klischees zum Trotz trotzdem laut lachen mußte) wären wir auch schon mitten beim Thema, (nein, nicht Sex), sondern der Integrationsdebatte, auch wenn das auf den ersten Blick nicht so klingen mag. Denn die Frage ist doch folgende:

Sollte der Staat SadoMaso-Spielchen erlauben? Also so richtig mit Peitschen, Ketten und das volle Programm? Hat der Bürger überhaupt das Recht, freiwillig Dinge zu ertragen, die Andersdenkende gemeinhin nur unter dem Begriff „Folter“ kennen und die zweifellos weit unangenehmer sind als nur die falsche Wahl der Kopfbedeckung oder ein Aufenthalt im Club Gitmo?

Oder sollte der Staat derartigen Praktiken grundsätzlich einen Riegel vorschieben, weil es ja weit häufiger vorkommt, daß Menschen gegen ihren Willen gequält werden als freiwillig, und der Staat offenkundig nicht in der Lage ist, derartige Mißstände, deren Bekämpfung immerhin seine primäre Existenzberechtigung darstellen, halbwegs zuverlässig zu unterbinden.

Die Antwort ist letztlich einfach: Wenn das Verwerfliche daran die Tatsache ist, daß jemandem Schmerz zugefügt wird, müssen S/M-Ferkeleien natürlich verboten werden. Wenn das Schlimme daran hingegen ist, daß jemandem etwas gegen seinen Willen aufgewungen wird, gibt es für einen Verbot keinen Grund, sondern nur dafür, die Freiwilligkeit endlich sicherzustellen.

Ähnlich verhält es sich mit Alkohol. Er macht die Menschen oft aggressiv und Millionen von Frauen – wohlgemerkt auch und gerade ohne Migrationshintergrund – haben unter den Folgen zu leiden. Trotzdem käme niemand auf die Idee, wegen des nachgewiesenen Zusammenhangs zwischen Gewalt und Alkohol den Genuß von letzterem zu verbieten, um erstere einzudämmen.

Und aus genau diesem Grund sollten wir der Türkin ihr Kopftuch selbst dann lassen, wenn es nicht aus Leder ist, und dem Christen sein Bierchen, solange er dann nicht wild um sich schlägt. Und wenn ich nicht aus persönlichen Gründen was gegen Drogen hätte, würde ich genau jetzt einen dicken fetten Joint rauchen. Nur so aus Trotz. Aber eben freiwillig.


Erst mahnte er seine Landsleute zu mehr Toleranz, jetzt waren die Türken dran: Bei seiner historischen Rede vor dem Parlament in Ankara hat Bundespräsident Christian Wulff mehr Rechte für Christen in islamischen Ländern gefordert. Das kam nicht überall gut an.

Schau mal einer an, der Sparkassendirektor weiß dann doch noch zu überraschen. Da muß ich ihm tatsächlich Abbitte leisten. Respekt, Herr Wulff, und vor allem danke!

Denn angesichts der säuerlichen Reaktion jetzt auch auf türkischer Seite haben wir den unumstößlichen Beweis, daß Geistesverwandtschaft nicht nur über Parteigrenzen möglich ist, sondern auch kulturelle, religiöse und nationale Barrieren problemlos überwinden kann.

Da bleibt nur zu hoffen, daß die deutsche Christen-Rechte Wulffs Appell für selbige in der Türkei nicht nur hört, sondern auch begreift, daß dieser dann umgekehrt für die Forderung der türkischen Moslem-Rechten nach solchen in Deutschland genauso gelten muß.


„Multikulti ist tot“: Im Streit um Integration hat CSU-Chef Horst Seehofer mit drastischer Wortwahl nachgelegt. Auch Angela Merkel drängt Zuwanderer zu mehr Integrationsbereitschaft. Wer das christliche Menschenbild nicht akzeptiere, sagte die Kanzlerin, sei „fehl am Platze“ in Deutschland.

Da irrt Frau Merkel. Wir brauchen keine Leitkultur, sondern eine Leitzivilisation. Diese ist westlich, humanistisch und universalistisch, und ihr haben sich alle Kulturen und Religionen, also auch die deutsche und die christliche, im Konfliktfall unterzuordnen. Das heißt, Kopftuch und Nonnentracht sind zwar zulässig, aber nur, solange sie freiwillig getragen werden, und Glockengeläut und Muezzinrufe bloß, sofern dabei die allgemeinen Gesetze bezüglich der Vermeidung unnötiger  Ruhestörung eingehalten werden.

Beim sogenannten Ehrenmord (Muslime stellen dabei übrigens nicht nur die Täter, sondern auch die Opfer) hört der Spaß der kulturellen Selbstbestimmung hingegen ebenso auf wie bei der Vergewaltigung in der Ehe (deren Leugnung bzw. Beschönigung gerade vielen unserer Unionschristen ja – man glaubt es kaum! – auch erst vor gerade mal 13 Jahren ausgetrieben werden konnte). Wofür sich mündige Bürger aber aus freien Stücken entscheiden, darf ihnen nicht mit egal welcher kulturellen Begründung untersagt werden.

Wer wiederum seine jeweilige Kultur fördern will, nur zu! Die diversen Schuhplattlervereine und Bauchtanzgruppen werden sich freuen, wenn sich endlich mal wieder jemand mehr für sie interessiert statt für HipHop und Heavy Metal. Im übrigen wird niemand daran gehindert, mehr Kinder zu kriegen als die kulturelle Konkurrenz. Und wenn der eine es vorzieht Karriere zu machen, dann darf er sich auch nicht beklagen, wenn in der nächsten Generation die Kinder des armen Nachbarn den geschaffenen Mehrwert auf den Kopf hauen statt der nie geborenen eigenen.

Welche Kultur sich dann am Ende als „Leitkultur“ herausstellt, kann nicht – und sollte auch nicht! – verordnet werden, sondern wird sich als Folge einer ganz normalen evolutionären Entwicklung erst im Laufe der Zeit herausstellen. Und da sollte sich niemand Illusionen machen: Diese Kultur wird genauso wenig islamisch wie christlich sein oder auch nur deutsch bzw. türkisch, sondern wie immer, wenn man den Dingen ihren Lauf läßt, von der liberalen, demokratischen, verführerischen, quietschbunten englischsprachen Welt dominiert werden.

Weder wird der Döner-Index den BigMac ersetzen, noch wird das jemals die Currywurst schaffen. Die Menschen werden weiter Coca Cola trinken und auf dem iPod den Sound des Global Village konsumieren, während ihre Kinder von Barbiepuppen und Disney-Filmen träumen. Italienisches Essen, afrikanische Kunst, russische Literatur, indische Filme und japanische Weisheiten werden natürlich weiterbestehen, aber letztlich nur nette kleine Tupfer auf der ansonsten im Alltag weit praktischeren angelsächsischen Gebrauchskultur sein.

Selbst die deutsche Sprache hat dabei hierzulande nur deswegen hervorgehobene Bedeutung, weil die Welt momentan noch staatlich organisiert ist, und im Staat Deutschland nun mal Deutsch die gemeinsame Amtssprache ist (was sich, auch wenn die Chinesen dann in die Ming-Vase kotzen und den Franzosen der Frosch im Halse stecken bleibt, eines Tages ändern wird, weil sich irgendwann in ferner Zukunft ohnehin Englisch durchsetzen wird). Kommunikation aber ist nun mal der Schlüssel zur zivilisierten Interaktion mit seiner Umwelt.

Wenn die Kanzlerin sich dann trotzdem ganz doll darüber freut, daß ihre Christen diese Leitkultur maßgeblich mitgeprägt haben, sei Ihr das selbstverständlich unbenommen. Die Muslime dürfen sich dafür im Gegenzug darüber amüsieren, daß selbst Sarrazin seine eigenen Statistiken nur deswegen überhaupt zu lesen in der Lage war, weil er seine Excel-Tabelle vorher vom abendländisch-römischen Zahlenformat auf die für wissenschaftliche Zwecke weit überlegenen arabischen Ziffern umgestellt hat. Und so hat dann jeder seinen Spaß.